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Probleme der Haushalts- und Finanzplanung.

By: Haller, Heinz.
Material type: materialTypeLabelBookSeries: Schriften des Vereins F�ur Socialpolitik Series: Publisher: Berlin : Duncker & Humblot, 1969Copyright date: �1969Edition: 1st ed.Description: 1 online resource (175 pages).Content type: text Media type: computer Carrier type: online resourceISBN: 9783428421121.Genre/Form: Electronic books.Online resources: Click to View
Contents:
Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Wilhelmine Drei�ig (Berlin): Probleme des Haushaltsausgleichs -- Vorbemerkung -- Einleitung -- I. Grundz�uge des deutschen Haushaltsrechts -- II. Die geltenden Vorschriften im Haushaltsrecht des Bundes und der L�ander -- 1. Haushaltsausgleich -- (1) Verschuldungstransaktionen -- (2) Behandlung von Geldbest�anden -- 2. Ordentlicher und au�erordentlicher Haushalt -- 3. Der Zweck und die Grenzen der Kreditaufnahme -- 4. Der Sollabschlu� -- 5. Die Auslaufperiode -- II. Der Haushaltsausgleich im Lichte der modernen Finanztheorie -- 1. Zur Definition des ausgeglichenen Haushalts -- 2. �Okonomische Begr�undung f�ur bzw. gegen den ausgeglichenen Haushalt -- III. Folgerungen f�ur die Reform des Haushaltsrechts -- Nachwort -- 1. Haushaltsausgleich -- 2. Ordentlicher - au�erordentlicher Haushalt -- 3. Der „werbende Zweck" der Kreditaufnahme -- 4. Der Sollabschlu� -- 5. Auslaufperiode -- Fritz Neumark (Frankfurt/M): Grundgedanken des Gutachtens �uber die Finanzreform in der Bundesrepublik Deutschland -- Friedrich Mengert (Wiesbaden): Statistische Untersuchungen zur Gemeindefinanzreform („Troeger-Gutachten") -- 1. Gewerbeertrag und Gewerbekapital -- 2. Lohnsummensteuer -- 3. Gewerbesteuereinnahmen insgesamt -- 4. Gemeindeeinkommensteuer -- 5. -- Nachtrag: -- Herbert Fischer-Menshausen (Hamburg): Mittelfristige Finanzplanung und Haushaltsrecht -- I. -- II. -- III. -- IV. -- 1. Grundsatzvorschrift �uber die Finanzplanung -- 2. Materielle Grunds�atze der Haushaltsf�uhrung -- 3. Formelle Grunds�atze der Haushaltsf�uhrung -- 4. Zusammenhang zwischen Finanzplanung und Haushaltsplanung -- 5. Integrierte Finanzplanung im Bundesstaat -- 6. Stellung der Legislative im System der Finanzplanung -- Artikel 113a -- Willi Albers (Heidelberg): Haushaltsrechtliche Grundlagen und elastische Durchf�uhrung einer konjunkturgerechten Finanzpolitik.
I. Expansive und kontraktive Wirkungen der staatlichen T�atigkeit -- II. Die rechtlichen Voraussetzungen f�ur einen konjunkturgerechten Haushaltsplan -- 1. Die M�oglichkeiten zur Aufstellung eines konjunkturgerechten Haushaltsplans nach dem geltenden Haushaltsrecht und der Haushaltsrechtsreform -- 2. Vorschl�age f�ur eine wirksame und offen ausgewiesene Stabilisierungspolitik im Haushaltsplan -- 3. Das Verh�altnis des Staates zur Notenbank und zu den Kreditbanken -- III. Der konjunkturgerechte Vollzug des Haushaltsplans -- 1. Vom Gesetzgeber vorgesehene Abweichungen beim Vollzug des j�ahrlichen Haushaltsgesetzes -- a) Die Aufnahme von Sperrvermerken in das Haushaltsgesetz -- b) Erm�achtigung zu Steuererh�ohungen oder Steuersenkungen im Haushaltsrecht -- c) Ausgabek�urzungen im Haushaltsgesetz durch Bildung einer Konjunkturausgleichsr�ucklage -- d) Ausgabek�urzungen im Haushalt durch nachtr�agliche K�urzung der im Haushaltsgesetz enthaltenen Krediterm�achtigungen -- e) Zus�atzliche Ausgaben bei einer Abschw�achung der allgemeinen Wirtschaftst�atigkeit -- 2. In das Ermessen der Exekutive gestellte Abweichungen beim Vollzug des Haushalts vom Haushaltsgesetz -- a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung -- b) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in kontraktiver Richtung -- 3. Konjunkturgerechte Elastizit�at der Haushaltsgebarung bei Wahrung der Rechte des Parlaments -- a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung -- b) Abweichungen vom Haushaltsplan in kontraktiver Richtung -- Alois Oberhauser (Wildtal/Freiburg i. Br.): Die konjunkturpolitische Koordinierung der �offentlichen Finanzwirtschaften und ihre finanz- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen -- I. Konzeption einer konjunkturpolitischen Koordinierung der �offentlichen Finanzwirtschaften -- Bei konjunktureller �Uberhitzung -- Bei konjunkturellen R�uckschl�agen.
Zur Frage der kommunalen R�ucklagen -- II. Finanz- und haushaltsrechtliche Voraussetzungen einer konjunkturpolitischen Koordinierung der untergeordneten Gebietsk�orperschaften -- In �Uberhitzungsperioden -- Bei konjunkturellen R�uckschl�agen -- Anpassungen des Haushaltsrechts -- III. Hilfsfisci und Konjunkturpolitik -- 1. Arbeitslosenversicherung -- 2. Rentenversicherung -- 3. ERP-Sonderverm�ogen -- Paul Senf (Saarbr�ucken): Die Reform der �offentlichen Hauehaltsgebarung zur Erh�ohung der Transparenz -- A. Vorbemerkungen -- B. Transparenz der Planung -- C. Transparenz des Vollzugs.
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Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Wilhelmine Drei�ig (Berlin): Probleme des Haushaltsausgleichs -- Vorbemerkung -- Einleitung -- I. Grundz�uge des deutschen Haushaltsrechts -- II. Die geltenden Vorschriften im Haushaltsrecht des Bundes und der L�ander -- 1. Haushaltsausgleich -- (1) Verschuldungstransaktionen -- (2) Behandlung von Geldbest�anden -- 2. Ordentlicher und au�erordentlicher Haushalt -- 3. Der Zweck und die Grenzen der Kreditaufnahme -- 4. Der Sollabschlu� -- 5. Die Auslaufperiode -- II. Der Haushaltsausgleich im Lichte der modernen Finanztheorie -- 1. Zur Definition des ausgeglichenen Haushalts -- 2. �Okonomische Begr�undung f�ur bzw. gegen den ausgeglichenen Haushalt -- III. Folgerungen f�ur die Reform des Haushaltsrechts -- Nachwort -- 1. Haushaltsausgleich -- 2. Ordentlicher - au�erordentlicher Haushalt -- 3. Der „werbende Zweck" der Kreditaufnahme -- 4. Der Sollabschlu� -- 5. Auslaufperiode -- Fritz Neumark (Frankfurt/M): Grundgedanken des Gutachtens �uber die Finanzreform in der Bundesrepublik Deutschland -- Friedrich Mengert (Wiesbaden): Statistische Untersuchungen zur Gemeindefinanzreform („Troeger-Gutachten") -- 1. Gewerbeertrag und Gewerbekapital -- 2. Lohnsummensteuer -- 3. Gewerbesteuereinnahmen insgesamt -- 4. Gemeindeeinkommensteuer -- 5. -- Nachtrag: -- Herbert Fischer-Menshausen (Hamburg): Mittelfristige Finanzplanung und Haushaltsrecht -- I. -- II. -- III. -- IV. -- 1. Grundsatzvorschrift �uber die Finanzplanung -- 2. Materielle Grunds�atze der Haushaltsf�uhrung -- 3. Formelle Grunds�atze der Haushaltsf�uhrung -- 4. Zusammenhang zwischen Finanzplanung und Haushaltsplanung -- 5. Integrierte Finanzplanung im Bundesstaat -- 6. Stellung der Legislative im System der Finanzplanung -- Artikel 113a -- Willi Albers (Heidelberg): Haushaltsrechtliche Grundlagen und elastische Durchf�uhrung einer konjunkturgerechten Finanzpolitik.

I. Expansive und kontraktive Wirkungen der staatlichen T�atigkeit -- II. Die rechtlichen Voraussetzungen f�ur einen konjunkturgerechten Haushaltsplan -- 1. Die M�oglichkeiten zur Aufstellung eines konjunkturgerechten Haushaltsplans nach dem geltenden Haushaltsrecht und der Haushaltsrechtsreform -- 2. Vorschl�age f�ur eine wirksame und offen ausgewiesene Stabilisierungspolitik im Haushaltsplan -- 3. Das Verh�altnis des Staates zur Notenbank und zu den Kreditbanken -- III. Der konjunkturgerechte Vollzug des Haushaltsplans -- 1. Vom Gesetzgeber vorgesehene Abweichungen beim Vollzug des j�ahrlichen Haushaltsgesetzes -- a) Die Aufnahme von Sperrvermerken in das Haushaltsgesetz -- b) Erm�achtigung zu Steuererh�ohungen oder Steuersenkungen im Haushaltsrecht -- c) Ausgabek�urzungen im Haushaltsgesetz durch Bildung einer Konjunkturausgleichsr�ucklage -- d) Ausgabek�urzungen im Haushalt durch nachtr�agliche K�urzung der im Haushaltsgesetz enthaltenen Krediterm�achtigungen -- e) Zus�atzliche Ausgaben bei einer Abschw�achung der allgemeinen Wirtschaftst�atigkeit -- 2. In das Ermessen der Exekutive gestellte Abweichungen beim Vollzug des Haushalts vom Haushaltsgesetz -- a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung -- b) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in kontraktiver Richtung -- 3. Konjunkturgerechte Elastizit�at der Haushaltsgebarung bei Wahrung der Rechte des Parlaments -- a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung -- b) Abweichungen vom Haushaltsplan in kontraktiver Richtung -- Alois Oberhauser (Wildtal/Freiburg i. Br.): Die konjunkturpolitische Koordinierung der �offentlichen Finanzwirtschaften und ihre finanz- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen -- I. Konzeption einer konjunkturpolitischen Koordinierung der �offentlichen Finanzwirtschaften -- Bei konjunktureller �Uberhitzung -- Bei konjunkturellen R�uckschl�agen.

Zur Frage der kommunalen R�ucklagen -- II. Finanz- und haushaltsrechtliche Voraussetzungen einer konjunkturpolitischen Koordinierung der untergeordneten Gebietsk�orperschaften -- In �Uberhitzungsperioden -- Bei konjunkturellen R�uckschl�agen -- Anpassungen des Haushaltsrechts -- III. Hilfsfisci und Konjunkturpolitik -- 1. Arbeitslosenversicherung -- 2. Rentenversicherung -- 3. ERP-Sonderverm�ogen -- Paul Senf (Saarbr�ucken): Die Reform der �offentlichen Hauehaltsgebarung zur Erh�ohung der Transparenz -- A. Vorbemerkungen -- B. Transparenz der Planung -- C. Transparenz des Vollzugs.

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